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Starke Unterstützung für Essen von Bund und Land!

Gesagt, getan, gerecht, die SPD hat auch bei der Entlastung der Kommunen Wort gehalten. Nachdem schon das Land, Dank der kommunalfreundlichen Arbeit der SPD/Grüne Landesregierung, mit einem unvergleichlichen Kraftakt vorangegangen war und der Bund auf Betreiben der SPD Abgeordneten bereits 1 Milliarde für die Kommunen bereit gestellt hat, folgen jetzt weitere 5 Milliarden. Davon gehen direkt 48 Millionen an die Stadt Essen, das Land hat darüber hinaus zugesagt den NRW Anteil des Landes (1 Millarde der 5 Milliarden gehen an die Länder) ohne Abzug auch weiterzuleiten.

Eingetragene Lebenspartnerschaft wichtiger erster Schritt!

MdB Dirk Heidenblut!
Am 1. August 2001 trat das Gesetz über die eingetragene Partnerschaft in Kraft. Direkt an dem Tag trauten sich die ersten schwulen und lesbischen Paare in deutschen Standesämtern. Inzwischen haben mehr als 78 000 gleichgeschlechtliche Paare ihrer Lebensgemeinschaft einen rechtlichen Rahmen gegeben. „Ein wichtiger Schritt beim Abbau von Diskriminierungen gleichgeschlechtliche Paare ist seinerzeit erfolgt“, freut sich der Essener SPD-Abgeordnete Dirk Heidenblut. Für ihn ist aber wichtig, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin für die Öffnung der zivilrechtlichen Ehe für Paare einsetzt, unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität. Damit sollen alle rechtlichen Benachteiligungen beendet werden. „Bedauerlicherweise sperrt sich unser Koalitionspartner da noch. Wir müssen weiter Überzeugungsarbeit leisten. Eine gesetzliche Regelung ist längst überfällig“, so der Abgeordnete.

15 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes blickt man auf einen weiten Weg zurück. Nachdem 1994 der Paragraf 175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe stellte, abgeschafft wurde, gelang es im November 2000 mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der Union und FDP das Lebenspartnerschaftsgesetz zu beschließen.

Gastfamilien gesucht!

SPD-Bundestagsabgeordneter Dirk Heidenblut bittet Familien in Essen: Unterstützen Sie das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

„Werden Sie im kommenden Jahr für das PPP Gastfamilie. Öffnen Sie ihre Türen für junge Menschen aus den USA“, bittet der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.

2016 kommen insgesamt 50 Stipendiaten und Stipendiatinnen aus den amerikanischen Bundesstaaten Texas, New Mexico, Utah, Kalifornien und Colorado nach Deutschland. Die Jugendlichen verbringen hierzulande 10 Monate. Sie erhalten für den Aufenthalt ein Vollstipendium. Das Gleiche geschieht auch auf deutscher Seite, wo Jugendliche ausgewählt werden in den USA zu leben.

3,5 Millionen vom Bund für Zollverein

Wie der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut mitteilt, darf sich das UNESCO-Welterbe Zollverein über eine hohe Förderung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit freuen.

"Mit insgesamt 3,5 Millionen Euro wird der Umbau der Salzfabrik zu einem Schaudepot des Ruhrmuseums gefördert", freut sich Dirk Heidenblut. So kommt das Geld nicht nur dem Kulturdenkmal, sondern zugleich auch der großartigen Arbeit des Ruhrmuseums zugute. Das Projekt „Umbau Salzfabrik“ kann damit verwirklicht werden, ein weiterer wichtiger Bereich auf dem ehemaligen Zechengelände.

"Das ist für den Essener Norden und für ganz Essen eine tolle Nachricht", ist sich der Abgeordnete sicher. Denn das Weltkulturerbe gehört zu den international bekannten Anziehungspunkten der Stadt.

Frauen verdienen 100 Prozent!

Immer noch werden Frauen und Männer für die gleiche und gleichwertige Arbeit nicht gleich bezahlt. MdB Dirk Heidenblut unterstützt Manuela Schwesig in ihrem Vorhaben, das Lohngerechtigkeitsgesetz gegenüber der Union durchzusetzen.

Nach wie vor klafft eine Lohnlücke zwischen den Geschlechtern. Aktuell verdienen Frauen im Durchschnitt rund 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Nun macht sich Bundesministerin Manuel Schwesig für das Lohngerechtigkeitsgesetz stark.

„Ohne gesetzliche Maßnahmen wird sich das Problem nicht lösen“, ist sich der Abgeordnete Dirk Heidenblut sicher. „Ich unterstütze deshalb Bundesministerin Manuela Schwesig bei ihrem Lohngerechtigkeitsgesetz. Eine Schließung der Lohnlücke ist eine Frage der Gerechtigkeit und der Anerkennung.“

Rahmenbedingungen für Integration deutlich verbessert

Der Bundestag hat gestern das Integrationsgesetz beschlossen. Damit wird für viele Menschen, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert.

„Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen. Es hat etwas gedauert, aber nun haben wir uns mit dieser Forderung durchgesetzt“, freut sich der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.

Mit dem Integrationsgesetz werden klare und verbindliche Regeln für die Integration geschaffen. Es gibt den Menschen die Chance, schnell auf eigenen Beinen zu stehen. Wichtige Unterstützungsmöglichkeiten werden geschaffen. Dazu zählen vor allem Sprach- und Integrationsangebote sowie die Niederlassungserlaubnis. Außerdem soll eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt ermöglicht werden.

„Die Integration in den Arbeitsmarkt ist ein Eckpfeiler für gesellschaftliche Integration. Deswegen sieht das Gesetz ein Bündel von Maßnahmen vor, die die rasche Eingliederung in den Arbeitsmarkt unterstützen“, erklärt Dirk Heidenblut. Dazu gehört etwa ein Arbeitsmarktprogramm des Bundes für 100.000 zusätzliche, gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende. Damit soll ein schneller und unproblematischer Berufseinstieg ermöglicht werden. Indem bewährte Unterstützungsangebote in der Berufsbildung für AsylbewerberInnen mit guter Bleibeperspektive geöffnet werden, ergeben sich neue Möglichkeiten der beruflichen Qualifizierung und Ausbildung. Auch für Geduldete wird der Zugang erleichtert. Hierzu gehören u.a. ausbildungsbegleitende Hilfen, die assistierte Ausbildung und berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen.

Einstimmig „Ja!“ zu „Nein heißt Nein“. Bundestag beschließt Verbesserung der sexuellen Selbstbestimmung.

Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Bundestag heute die Verbesserung der sexuellen Selbstbestimmung geregelt. Damit gilt in Zukunft, ein Nein ist ohne „wenn“ und „aber“ zu akzeptieren.
„Viel zu häufig war es in der Vergangenheit so, dass Frauen neben dem Nein auch nach offensichtlichen Abwehrhandlungen gefragt wurden. Lagen diese nicht erkennbar vor, gab es kein Urteil. Damit ist jetzt Schluss“, führt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus. Er dankt zugleich den engagierten Verbänden, die sich seit Jahren mit
hoher Fachkompetenz in die Debatte eingebracht haben.
„Dank dieser deutlichen Unterstützung ist es uns am Ende gelungen den Koalitionspartner, der sich lange gegen diese klare Regelung gestellt hat, zu überzeugen“, freut sich der Abgeordnete. Mit den neuen gesetzlichen Regelungen erhofft sich die Koalition auch, dass mehr Frauen den Mut haben sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen zur Anzeige zu
bringen.

Kritischer Blick auf Gesundheits-Apps notwendig

MdB Dirk Heidenblut!
Qualität und Datenschutz müssen bei medizinischen Apps gewährleistet werden. Deswegen begrüßt Dirk Heidenblut, Experte der SPD-Bundestagsfraktion für E-Health, die Initiative des Bundesgesundheitsministeriums und der Europäischen Union.

„Gesundheits-Apps können bei Vorsorge, Diagnose und Behandlung sinnvoll sein“, sagt der Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut, „doch in der Flut der Apps muss der Verbraucher sich zurechtfinden. Dafür müssen wir entsprechende Instrumente schaffen. Diese müssen transparent und praktikabel sein. Außerdem dürfen wir nicht den Fehler machen, ein sperriges Verfahren oder eine träge Institution zu schaffen, die dafür zuständig ist. Damit der Verbraucher davon profitieren kann, müssen die Apps schnell zertifiziert werden. Das Verfahren sollte nicht hinter der Schnelllebigkeit der digitalen Branche hinterherhinken.“

„Wir werden jetzt prüfen, ob gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. In diesem Fall werden wir aktiv daran mitarbeiten“, erklärt Dirk Heidenblut.

Bundeskabinett verabschiedet verbesserten Entwurf zum Teilhabegesetz

„Es ist sehr gut, dass das Bundeskabinett am heutigen Dienstag mit der Verabschiedung des Entwurfs des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) den Weg für die parlamentarische Diskussion und damit auch Verabschiedung frei gemacht hat“, freut sich der SPD Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.

„Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Erfreulich ist, dass der Kabinettsentwurf von heute gegenüber dem Referentenentwurf aus dem April noch einmal zahlreiche Verbesserungen enthält“, ergänzt Dirk Heidenblut.

Fracking-Verbot beschlossen: kein Fracking in Essen und NRW

Nach langen Verhandlungen haben wir den Koalitionspartner endlich überzeugt. Das Gesetz zur Regulierung von Fracking wurde heute im Bundestag verabschiedet. Damit ist klar: Unkonventionelles Fracking bleibt auch künftig in Nordrhein-Westfalen verboten.

Die NRW-SPD mit Hannelore Kraft an der Spitze hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt. „Der Deutsche Bundestag hat unkonventionelles Fracking rechtssicher verboten. Und das ohne Hintertür über eine Expertenkommission und ohne Höhengrenzen, die Schutzlücken aufgeworfen hätten“, freut sich Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Essener Nord-Osten. Für ihn war von Anfang an klar, dass der von Hannelore Kraft unmissverständlich vorgegebene Weg, kein Fracking in NRW, Gesetz werden muss. Gerade im Ruhrgebiet wäre der Einsatz dieser Technik völlig undenkbar.

Auch beim in Niedersachsen seit den 60er-Jahren betriebenen konventionellen Fracking schafft das vorliegende Gesetz Rechtssicherheit für die Unternehmen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sämtliche Umweltstandards werden erheblich verbessert. Unkonventionelles Fracking, wie vor allem in den USA praktiziert, wird bundesweit lediglich an maximal vier Stellen zu wissenschaftlichen Zwecken zugelassen. Aber nur, wenn das betroffene Bundesland zuvor zugestimmt hat.

2017 mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm nach Amerika – jetzt bewerben!

Ab sofort beginnt die Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Bundestages. „Schülerinnen und Schüler oder Auszubildende können sich für ein Amerikastipendium bewerben und als Junior-Botschafter in die USA gehen. Bis zum 16.September müssen die Bewerbungen vorliegen“, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Natürlich würde sich der Abgeordnete freuen, wenn auch wieder Bewerbungen aus seinem Wahlkreis dabei sind.