Starker Haushalt – für eine gute Entwicklung in Deutschland

Unbeeindruckt von den innerparteilichen Turbulenzen bei CDU und CSU hat der Deutsche Bundestag in dieser Woche den von Finanzminister Olaf Scholz eingebrachten Bundeshaushalt mit einigen Änderungen verabschiedet. „Der Finanzminister hat gut vorgelegt und in den Beratungen konnten unsere Haushaltspolitiker noch mal nachschärfen“, findet der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut.

Mit Investitionen, die deutlich steigen, klarer Ausrichtung auf die weitere Digitalisierung, aber auch auf das soziale Miteinander, etwa durch erste Mittel für den von Arbeitsminister Hubertus Heil angestrebten sozialen Arbeitsmarkt, setzt bereits der Haushalt 2018 alle Signale auf Grün für ein starkes Deutschland und die konsequente Umsetzung des Koalitionsvertrages. „Dass es zudem möglich wurde, noch an vielen Stellen etwas drauf zu packen, zum Beispiel 5 Millionen Euro im Familienministerium für das Projekt ‚Demokratie leben‘, das auch in Essen regen Anklang findet, ist klasse“, freut sich der Essener Abgeordnete.

Dass es zudem rund 100 Millionen Euro für die Verwirklichung von fünf Modellvorhaben beim ÖPNV im Sofortprogramm ‚Saubere Luft‘ gibt, freut Dirk Heidenblut ganz besonders. „Essen ist eine der Modellregionen, in denen eine Ausweitung und Verbesserung des ÖPNV-Angebotes erprobt werden soll. Ich verspreche mir hier ganz unmittelbare Wirkung für die Stadt und eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV“, erklärt der Abgeordnete.

„Insgesamt ein wegweisender und guter Bundeshaushalt mit einem Gesamtvolumen von über 340 Milliarden Euro und das alles ohne Neuverschuldung“, so die Bewertung des Abgeordneten Heidenblut abschließend.