Der Deutsche Bundestag in Berlin hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen. Damit wird zum 1. Januar der Soziale Arbeitsmarkt Realität und ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit geschaffen.
Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen: „Auch wenn die Lage auf dem Arbeitsmarkt insgesamt gut ist, sind in Deutschland noch immer über 800.000 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Um dieser Gruppe von Menschen konkret zu helfen, setzt der Bund künftig 4 Milliarden Euro zusätzlich ein.“
Über den Sozialen Arbeitsmarkt sollen Arbeitslose Stück für Stück in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gelangen. Dazu übernimmt der Staat über einen Lohnkostenzuschuss im ersten Jahr 75 Prozent bzw. 100 Prozent bei Langzeitarbeitslosen des Tariflohns. Der Zuschuss wird in den darauffolgenden Jahren kontinuierlich abgebaut. Parallel dazu sollen den Beschäftigten umfassende Beratungs- und Unterstützungsleistungen zugutekommen.
„Essen ist besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Umso bedeutender ist es, dass sich der jahrelange Einsatz der SPD nun endlich auszahlt. Besonders wichtig ist, dass wir als SPD durchsetzen konnten, dass dort wo ein Tarifvertrag gilt, auch der Tariflohn erstattet wird und nicht der Mindestlohn“, freut sich Dirk Heidenblut.
Erst im August fand in Essen auf Einladung des Abgeordneten Heidenblut eine Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion statt. Von den anwesenden Vertretern der Wohlfahrts-verbände, der Stadt, der Gewerkschaften, der Agentur für Arbeit und der Sozialunternehmen flossen noch einmal wichtige Anregungen in die parlamentarischen Beratungen in Berlin ein.
Zusätzlich werden im Bundeshaushalt 2019 die Mittel für Eingliederungsmaßnahmen und das Jobcenterpersonal erhöht. Für das Jobcenter Essen würde dies zusätzlich rund 11 Millionen Euro im nächsten Jahr bedeuten. Das schafft einen großen Spielraum, Langzeitarbeitslose zu integrieren und ausreichend Personal im Jobcenter bezahlen zu können.
„Insgesamt ist das Teilhabechancengesetz ein großer Wurf und wird ganz sicher dazu beitragen, Arbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen“, zeigt sich der Abgeordnete Heidenblut zuversichtlich.