In Berlin hat der Deutsche Bundestag heute den Haushalt 2019 für das Bundesministerium für Gesundheit verabschiedet. Der Beschluss sieht Ausgaben von 15,3 Milliarden Euro vor, was einem Zuwachs von rund 95 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Davon gehen 14,5 Milliarden Euro als Steuerzuschuss in die gesetzliche Krankenversicherung.
Dazu erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit: „Mit dem neuen Haushaltsplan für das Gesundheitsministerium sichern wir die hohe Qualität der Gesundheitsversorgung in Deutschland ab. Zusätzlich nehmen wir Geld in die Hand und investieren gezielt in Patientenfürsorge und Digitalisierung sowie in Beratung und Prävention.“
Jeweils eine Millionen Euro wird der Bundeshaushalt 2019 zusätzlich für die Deutsche AIDS-Hilfe und für die Sucht & Drogen-Hotline der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bereitstellen. Dadurch kann der seit 2008 unverändert gebliebene Zuschuss an die AIDS-Hilfe deutlich erhöht und die Beratungshotline für Drogenabhängige künftig kostenfrei angeboten werden.
Zusätzlich wird Geld für die flächendeckende Finanzierung von Krankenhausclowns in Kinder-kliniken und für ein Nationales Gesundheitsinformationsportal für Patientinnen und Patienten zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus stehen 13 Millionen Euro für Pilotprojekte zur Entwicklung neuer Versorgungs- und Ausbildungsmodelle in Gesundheit, Pflege und Reha bereit.
„Besonders freut mich, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens weiter im Fokus ist. So sollen beispielsweise 2,9 Millionen Euro in Big Data-Projekte zur Vernetzung von Forschung und Versorgung investiert werden. Neuste Erkenntnisse aus der Wissenschaft müssen dem Patienten schnellstmöglich zugutekommen“, so der Gesundheitspolitiker Heidenblut weiter.
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird zusätzlich mit rund 40 Stellen personell aufgestockt. Der Mehraufwand ergibt sich vor allem aus dem Brexit, da die Europäische Arzneimittelagentur von London nach Amsterdam umziehen muss sowie aus der fortschreitenden Digitalisierung im Gesundheitswesen.