Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag das Starke-Familien-Gesetz beschlossen. Zum Ziel und Inhalt des Gesetzes erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut:
„Alle Kinder in Deutschland sollen unbeschwert aufwachsen und erfolgreich lernen können. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz gezielt Familien mit geringen Einkommen. Wir lassen ihnen bessere Leistungen einfacher zukommen, damit Kinder nicht in Armut aufwachsen müssen und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sind. Gegenwärtig kommen Familien in besondere Schwierigkeiten, wenn sich ihre Einkommenssituation verändert.“
Der Kinderzuschlag für Eltern mit kleinen Einkommen wird in einem ersten Schritt von 170 Euro auf 185 Euro monatlich angeboten sowie in einem zweiten Schritt dynamisiert. Damit Kinder nicht in verdeckter Armut aufwachsen, wird der Kinderzuschlag für Familien geöffnet, die mit ihrem Einkommen knapp unterhalb der SGB II-Bedarfsgrenze liegen. Außerdem wird das Antragsverfahren entbürokratisiert. In Zukunft gibt es den Kinderzuschlag auch dann, wenn die Kinder Unterhaltsvorschuss oder Unterhaltszahlungen erhalten.
Auch das Bildungs- und Teilhabepaket wird deutlich erweitert. Die Leistungen für den Schulbedarf sowie für die soziale und kulturelle Teilhabe werden um jeweils 50% erhöht. Außerdem werden die Eigenanteile der Eltern für die Schülerbeförderung und das gemeinschaftliche Mittagessen in Schule oder Kita abgeschafft. Nachhilfe sollen Kinder zukünftig schon dann bekommen, wenn sie einen Förderbedarf haben, und nicht erst, wenn die Versetzung gefährdet ist.
„Ich bin unseren beiden SPD-Ministern Franziska Giffey und Hubertus Heil dankbar, für ihren rundum gelungenen Gesetzesvorschlag. Auf den Wegfall der Eigenanteile für die Lernförderungen bin ich besonders stolz. Davon werden besonders Schülerinnen und Schüler aus Essen profitieren. Unser nächstes Ziel ist eine eigene Kindergrundsicherung. Alle Kinder sollen eine unbeschwerte Kindheit haben – und gleiche Chancen für ihre Zukunft. Das ist Politik für ein solidarisches Land“, zeigt sich Heidenblut erfreut.