Im Juni hat die Bundesregierung ihr Konzept für eine Konzertierte Aktion Pflege vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Ziel, die Entlohnung des Pflegepersonals deutlich zu verbessern. Näheres erläutert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Gesundheitsausschusses:
„Im Falle einer Pflegebedürftigkeit müssen alle Menschen in Deutschland würdevoll leben können, unabhängig von Herkunft, sozialem Status oder Einkommen. Voraussetzung dafür ist qualifiziertes und motiviertes Pflegepersonal. Die Bezahlung und die Arbeitsbedingungen spiegeln nicht die notwendige Wertschätzung für diese anspruchsvolle Tätigkeit wieder. Ich begrüße das in der Arbeitsgruppe unter Federführung Bundesarbeitsministeriums vereinbarte Ziel, die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern.“
Um die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Pflegekräfte spürbar zu verbessern, haben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vor einem Jahr die Konzertierte Aktion Pflege ins Leben gerufen. Zusammen mit den Ländern, Pflegeberufsverbänden, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, Kassen, Betroffenenverbänden, der Wohlfahrtsverbänden, der Bundesagentur für Arbeit sowie den Sozialpartnern wurden in fünf Arbeitsgruppen konkrete Ergebnisse erzielt.
Der SPD-Bundesvorstand hatte bereits im April ein Papier zur solidarischen Weiterentwicklung der Pflege beschlossen und darin einen flächendeckenden Tarifvertrag sowie einen Deckel für die Eigenanteile gefordert. Dieser Weg wird von der Regierung jetzt konsequent weitergegangen. Auch auf der gemeinsamen Klausur der Fraktionsvorstände von SPD und Union wurde eine zügige Umsetzung der Konzertierten Aktion Pflege beschlossen.
„Wenn kein deutschlandweit gültiger Tarifvertrag Pflege zwischen den Tarifpartnern ausgehandelt werden kann, wird der Staat einen Pflegemindestlohn per Gesetz festlegen. Zusätzlich sollen die Personaluntergrenzen in Pflegeheimen schrittweise eingeführt und für den Krankenhausbereich weiterentwickelt werden. Gleichzeitig soll mehr ausgebildet und den Pflegekräften mehr Entscheidungsbefugnisse eingeräumt werden.
Für mich ganz entscheidend ist aber, dass auch die Pflege endlich an die Telematikinfrastruktur angeschlossen wird. Das fordere ich schon seit langem. Durch digitale Dokumentation und Abrechnung können die Pflegekräfte enorm entlastet werden“, sagt der Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut abschließend.