Mit dem heutigen Beschluss des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GVPG) stärkt der Bundestag die Versorgung bei Geburt und Kleinkindern genauso wie im Altenbereich. So werden zusätzliche Assistenzstellen im Bereich der Versorgung und Pflege und damit Entlastung für die Altenpfleger*innen geschaffen. Und es wird ein dreijähriges Förderprogramm für mehr Stellen in der Geburtshilfe eingerichtet.
„Wir ermöglichen mit dem Gesetz deutliche Versorgungsverbesserungen und sorgen zugleich für eine finanzielle Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) im kommenden Jahr“, begrüßt der SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut den Beschluss. Der Bereich der Altenpflege wird mit weiteren 20.000 Stellen aufgestockt, die durch die Pflegeversicherung finanziert werden. „Eine finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen und Angehörigen ist ausgeschlossen“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Ein dreijähriges Förderprogramm von 200 Millionen Euro sorgt im Bereich der Geburtshilfe für den nötigen Stellenaufwuchs.
„Für uns ist wichtig, dass nicht die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen die Kosten der Krise alleine zu tragen haben, das sichern wir mit dem Gesetz ab“, ergänzt Dirk Heidenblut.
Mit einem Bundeszuschuss von fünf Milliarden Euro und weiteren Maßnahmen wird die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenkassen verbessert und so der Beitrag stabilisiert. So wird sichergestellt, dass die Lohnnebenkosten auch 2021 unter 40 % bleiben.