Der derzeitige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat vielerorts ein Umdenken bewirkt. So auch in Finnland und Schweden. Jahrzehntelang wollten die beiden Länder dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis nicht beitreten, nun hoffen sie auf Aufnahme. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung aller NATO-Mitglieder. Die gab es von deutscher Seite mit dem heutigen Beschluss.
„In Krisenzeiten sind die gegenseitige Solidarität, der gemeinsame Schutz sowie die Sicherheit absolut wichtig und entscheidend. Daher begrüße ich den bevorstehenden NATO-Beitritt von Finnland und Schweden auch sehr. Der Bundestag ist das erste Parlament, das zustimmt. Das ist ein klares Zeichen der Wertschätzung der beiden Länder und ein Schritt, der nicht nur die NATO, sondern auch Europa und damit unsere Wertegemeinschaft stärkt“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Die Protokolle zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt beider Länder, die jeweils von den NATO-Mitgliedern ratifiziert werden müssen, bilden die Grundlage für die förmliche Einladung zum Beitritt. Erst dann gibt es grünes Licht und die Beitrittskandidaten können mittels nationaler Verfahren beitreten. Gültig ist die Mitgliedschaft, wenn alle Beitrittsurkunden bei der US-Regierung hinterlegt sind. „Der 24. Februar hat vieles verändert, was bleibt, ist jedoch ganz klar das Ziel, in Europa in Frieden zu leben. Der NATO-Beitritt setzt ein starkes sicherheitspolitisches Signal der beiden nordischen Staaten, einen Beitrag zur Stabilität in Europa zu leisten. Zugleich markiert er einen bedeutenden historischen Wendepunkt“, so Heidenblut.
Die NATO (aus dem Englischen: North Atlantic Treaty Organization, also die Organisation des Nordatlantikvertrags) ist ein Bündnis, welches die Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder gewährleistet. Seit seiner Gründung im Jahr 1949, zählt die NATO bislang 30 Mitgliedsstaaten.