Ich bin 2009 Mitglied im Rat der Stadt Essen geworden und war dort bis zu meinem Rücktritt (wegen Wahl in den Bundestag) tätig.
Meine Ausschüsse dort waren:
Als Mitglied:
- ASAG – Sozialausschuss
- Ausschuss öffentliche Ordnung
Als Stellvertreter:
- Jugendhilfeausschuss
- Schulausschuss
- Haupt- und Finanzausschuss
In einigen Fällen wurden zusätzlich Unterausschüsse gebildet um spezielle Themenkreise besser besprechen zu können. Ich war ordentliches Mitglied im:
- Unterausschuss Jugend (gebildet aus dem Jugendhilfeausschuss)
Und stellvertretendes Mitglied im:
- Unterausschuss Wohnungsnotfälle (gebildet aus dem ASAG)
- Unterausschuss Beteiligungen und Finanzen (gebildet aus dem Haupt- und Finanzausschuss)
- Unterausschuss Kinder (gebildet aus dem Jugendhilfeausschuss)
Darüber hinaus wurde ich Anfang 2010 in die 13. Landschaftsversammlung des LVR berufen, dort war ich Mitglied der SPD Fraktion, im Gesundheitsausschuss und in zwei Krankenhausausschüssen tätig.
Im Rahmen der politischen Tätigkeit nahm/nehme ich auch Funktionen in weiteren Gremien wahr, so etwa:
- Mitglied im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)(endete Oktober 2013)
- Mitglied im Beirat der Forensik in Essen (endete 2014)
- Mitglied im Beirat des JobCenter Essen
- Stellv. Mitglied im Verwaltungsbeirat der Bundesagentur für Arbeit in Essen.
- Mitglied im Aufsichtsrat der PerTransfer GmbH Essen (ab Juli 2013 bis Juli 2014)
Bis Mitte 2016 war ich noch als stellvertretender sachkundiger Bürger im ASAGI – Ausschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration – tätig.
2013 wurde ich als Bundestagsabgeordneter direkt in den deutschen Bundestag gewählt! Am 22.10. konstituierte sich der Bundestag, damit wurde ich dann auch offiziell Mitglied des Bundestages. Vom Ratsmandat und damit auch vom Mandat in der Landschaftsversammlung bin ich zum 31.10. zurück getreten, da ich eine Verkoppelung mehrerer Mandate nicht für sinnvoll und leistbar erachte.
Das liebe Geld!
Für die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen, in Aufsichtsräten und bei diversen Sitzungen steht den Ratsmitgliedern eine Aufwandsentschädigung zu. Ich habe mich entschieden (gerade im Interesse einer Transparenz) meine Entschädigungen nachfolgend aufzulisten. Für mich persönlich habe ich die Entscheidung getroffen davon einen guten Teil zu spenden, jeweils zum Jahresende werde ich die entsprechende Spendenhöhe benennen. Neben pauschalen Erstattungen enthalten die einzelnen Beträge natürlich auch die unmittelbaren Aufwandserstattungen (Fahrkosten, Parkgebühren..). Teilweise sind die Beträge zudem steuerpflichtig.
- 2009: 1.256,- € Die Entschädigungen aus dem Jahr wurden vollständig für gemeinnützige Zwecke gespendet.
- 2010: 14.849,40 € Abzüglich der Steuern und der Fahrkosten wurden die Entschädigungen zu 95% für Parteiarbeit oder gemeinnützige Zwecke gespendet.
- 2011: 13.775,55 € Das Geld wurde vollständig gespendet!
- 2012: 14.191,49 € Das Geld wurde zu 97% gespendet.
- 2013: 11.843,12 € Abzüglich der Steuern und Fahrkosten wurde das Geld vollständig gespendet.
Für die Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter finden Sie die Informationen zu den Finanzen auf der gesonderten Seite „Finanzen und Nebentätigkeiten“! Hier führe ich auch die während dieser Zeit noch erhaltenen Zahlungen aus der Tätigkeit als sachkundiger Bürger oder Aufsichtsratsmitglied auf.