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Meldungen

DGB und Ruhr-SPD-MdB setzen Ruhrgebiets-Dialog fort

Dirk Heidenblut (SPD): „Ein gelungenes Treffen. Wir SPD-Ruhrgebietsabgeordneten packen mit dem DGB die großen Herausforderungen für das Ruhrgebiet auch weiterhin gemeinsam und solidarisch an.“ Am 28. Juli trafen sich die Ruhr-SPD-MdBs mit den DGB-Regionalgeschäftsführer*innen des Ruhrgebietes zu einem fachlichen Austausch…

Bild: © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Auf jeden Fall ist es ein gutes Gesetz. Klar ist: Die elektronische Patientenakte, die ein wesentliches Kernstück unserer Digitalisierung ist, kommt jetzt in Gang. Sie wird zum 1. Januar 2021 starten.

Dirk Heidenblut (SPD): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aller guten Dinge sind drei, diesmal aber nicht, weil wir drei Anläufe unternommen haben, sondern weil es drei gute Gesetze sind, die mit diesem…

Die elektronische Patientenakte kommt – Bundestag beschließt Patientendaten-Schutzgesetz

Heute wurde das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) im Bundestag beschlossen. Kern des Gesetzentwurfes: Die konkrete rechtliche Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA), die die Krankenkassen ihren Versicherten anbieten müssen. Sie geht zum 01.01.2021 an den Start. Näheres erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Berichterstatter…

Erstaunliche erneute Wende!

Die Krankenhausversorgung im Essener Norden bleibt jetzt doch weiter bei der Contilia Gruppe. Dazu erklären die beiden Essener SPD Bundestagsabgeordneten, Arno Klare und Dirk Heidenblut: Wie heute bekannt wurde, wird die Contilia Gruppe ihre Häuser im Essener Norden doch nicht…

Endlich Rechtssicherheit für Notfallsanitäter schaffen – Fachgespräch im Bundestag lotet Lösungsansätze aus

Heute hat im Deutschen Bundestag ein Online-Fachgespräch über eine mögliche Reform des Notfallsanitätergesetzes stattgefunden. Eingeladen zu dem Format hatten die Berichterstatter der Koalitionsfraktionen für die Rettungsdienste, die CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. Konkret ging es um die…

Bereit für den Download: Die Corona-Warn-App startet heute!

Ab dem 16. Juni ist die Corona-Warn-App in Deutschland erstmalig auf Smartphones zum Download verfügbar. Die App ermöglicht die Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten. Auch der Datenschutz und die Datensicherheit der Nutzer*innen der App sind gewährleistet. Die Freischaltung und Nutzung der App…

Lohnfortzahlung für Eltern wird verlängert

Der Bundestag hat diese Woche eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern beschlossen, die aufgrund der Corona-bedingten KiTa- und Schulschließungen nicht arbeiten gehen konnten. Dazu sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen: „Für viele Eltern ist die aktuelle Lage eine große…

Bundesregierung startet Cannabis-Präventionskampagne in den Sozialen Medien – Wir brauchen konkretes Handeln, nicht nur warme Worte

Heute hat die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) gemeinsam mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung eine Cannabis-Präventionskampagne in den sozialen Medien gestartet. Ziel dabei, besonders Jugendliche über die Folgen des Cannabiskonsums aufzuklären. Vorausgegangen war ein offener Wettbewerb, um das beste Kampagnenkonzept.

Kinder aus suchtbelasteten Familien müssen Priorität haben

Von den Corona-bedingten KiTa- und Schulschließungen sind Kinder aus suchtbelasteten Familien besonders betroffen. Aus Sicht des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Gesundheit, müssen diese Kinder jedoch Priorität haben: „Corona stellt unser gesamtes Leben auf den Kopf. KiTa- und…

Unterstützung für kommunalen Solidarpakt von Olaf Scholz – Oliver Kern und Dirk Heidenblut: „Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen!“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen umfangreichen Vorschlag für einen kommunalen Solidarpakt gemacht. Bedeutet konkret: Ein Schutzschild für die Städte und Gemeinden während der Corona-Krise und ein Schuldenschnitt für viele, seit Jahrzehnten überschuldete Kommunen. Oliver Kern, Oberbürgermeisterkandidat der SPD Essen,…

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