Übersicht

Meldungen

Osterappell zur Seenotrettung

Menschen aus Seenot retten ist eine humanitäre Pflicht. Daher unterstütze ich den Osterappell zur Seenotrettung mit meiner Unterschrift. Nachfolgend der Appell im Wortlaut: Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre…

Für die Pflege von morgen – Gute Löhne, begrenzter Eigenanteil

Vergangene Woche hat der Bundesvorstand der SPD einstimmig ein Konzept zur solidarischen Weiterentwicklung der Pflege beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Gesundheit, erläutert Zweck und Inhalt des Beschlusses: „Für eine menschenwürdige Pflege müssen wir an zwei Stellen…

Urteil bestätigt: Inklusive Europawahl!

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern für Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, den Weg zur Teilnahme an der Europawahl frei gemacht. Dazu die Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (SPD), Berichterstatter für das Betreuungsrecht: „Auf Druck der SPD hat sich die…

Bild: „Dirk Heidenblut bei der Eröffnung des Health Innovation Hub des Bundesministeriums für Gesundheit“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Das E-Rezept kommt – die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet voran

In dieser Woche fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages die Sachverständigenanhörung zum Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) statt. Dabei wurde die Fachmeinung von mehreren Experten u.a. zu den Regelungen zum E-Rezept eingeholt. Dazu die Einschätzung…

Die SPD stärkt die Städte und Gemeinden

In der Großen Koalition setzt sich die SPD für die finanzielle Entlastung der Kommunen ein. Sowohl für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, den Ausbau des schnellen Internets als für Investitionen im sozialen Wohnungsbau. Die Gesetze der SPD-Bundestagsfraktion kommen bei allen…

Bild: "Dirk Heidenblut im Gespräch" , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Dirk Heidenblut MdB lädt zur Sprechstunde

Am 29. April von 17:30-19:00 Uhr lädt der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut erneut Bürgerinnen und Bürger zu einer Sprechstunde in sein Wahlkreisbüro in die Altenessener Straße 268 in 45326 Essen ein. Hier beantwortet der Essener Abgeordnete Nachfragen aller Art. Es wird…

50 Essener*innen erleben Berlin

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut traten 50 Essener*innen in der vergangenen Woche eine mehrtägige Informationsfahrt nach Berlin an. „Ich freue mich immer über Besuch aus der Heimat hier in Berlin. Gerne gebe ich politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus…

Tabakwerbung verbieten – jetzt!

Zur aktuellen Diskussion über ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering, landwirtschaftspolitischer Sprecher, Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher, und Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher: „Tabakwerbung an Plakatwänden und im Kino gehört ebenso wie die kostenlose Abgabe von Zigaretten bei Promotionaktionen…

SPD setzt BAföG-Reform durch

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben…

Im Parlament diskutiert: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer!

Gestern hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley (SPD) debattiert. Kern des Entwurfs ist die Erhöhung der Vergütung von gerichtlich bestellten Betreuern in der gesetzlichen Betreuung von Personen,…

Bild: © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Für mich ist klar, wenn wir diejenigen, die auf gesetzliche Betreuung angewiesen sind, aber auch diejenigen, die sich an der einen oder anderen Stelle eine ehrenamtliche gesetzliche Betreuung vorstellen können, nicht im sprichwörtlichen Regen stehen lassen wollen, damit auch ein gut Teil selbstbestimmtes Leben gefährden wollen, müssen wir endlich aktiv werden.

Rede zu Protokoll zu TOP 17 am 04.04.2019: 1.Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung. Es wird Zeit, mehr als ein Jahrzehnt haben wir den dringend benötigten und qualifizierten Vereinsbetreuerinnen und -betreuern und Berufsbetreuerinnen und -betreuern…

4 Millionen Euro für Projekte in Essen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt rund 4 Millionen Euro für mehr als ein Dutzend Projekte von unterschiedlichen Trägern in Essen zur Verfügung. Diese Gelder kommen vor allem Projekten zur Förderung und Integration von Flüchtlingen sowie Projekten die auf…

Kulturelle Vielfalt erleben mit dem Internationalen Parlaments-Stipendium

Wie jedes Jahr lernen 120 Stipendiatinnen und Stipendiaten aus 37 Ländern des Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) des Deutschen Bundestages den Parlamentsalltag in Deutschland kennen. Dazu erklärt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Die Ursprünge des IPS-Programmes reichen zurück bis in das Jahr…

Bild: „Die Essener Schülerin Vanessa und der Abgeordnete Dirk Heidenblut auf dem Weg nach Berlin“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Girls Day 2019: Essener Schülerin im Deutschen Bundestag

Welche Aufgaben haben Politikerinnen im Deutschen Bundestag? Und wie funktioniert Politik eigentlich? Auf diese Fragen werden 60 junge Frauen im Alter von 16-18 Jahren am kommenden Girls Day Antwort finden. „Der Girls Day leistet einen wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit von…

Damit es jedes Kind packt

Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag das Starke-Familien-Gesetz beschlossen. Zum Ziel und Inhalt des Gesetzes erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Alle Kinder in Deutschland sollen unbeschwert aufwachsen und erfolgreich lernen können. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz gezielt Familien…

Das Forum Recht kommt

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Einrichtung des Forum Recht beschlossen. Ziel ist es, dass der Rechtsstaat für die Bürgerinnen und Bürger sichtbarer wird. Näheres erläutert der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz:…

Bundesregierung fördert Essener Band „The Düsseldorf Düsterboys“

Die Essener Pop-Band „The Düsseldorf Düsterboys“ wird von der Initiative Musik der Bundesregierung gefördert. Insgesamt werden von der Initiative rund eine Million Euro an 78 Bands und Kulturstätten in ganz Deutschland ausgeschüttet. Näheres erläutert der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Musik…

Mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten durch das TSVG

In der vergangenen Woche wurde das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Deutschen Bundestag beschlossen. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Gesundheit, gibt einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen. „Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich…

Wir bringen die Digitalisierung des Gesundheitswesens voran

Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Enthalten sind auch Regelungen für die Digitalisierung des Gesundheitswesens. Dazu informiert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für E-Health und Telemedizin: „Mit dem TSVG haben wir einen wichtigen Impuls…

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