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Meldungen

Weltverbrauchertag – Für eine verbraucherfreundliche digitale Welt!

Wie jedes Jahr weist der Weltverbrauchertag am 15. März auf die große Bedeutung des Verbraucherschutzes hin. Die Verbraucherzentralen fordern eine verbraucherfreundliche digitale Welt. Dazu erklärt Dirk Heidenblut MdB, Berichterstatter für den digitalen Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion: „Verbraucherschutz ist unendlich wichtig, gerade…

Terminservice-Gesetz beschlossen – Petition zur Psychotherapie erfolgreich

Der Deutsche Bundestag in Berlin hat heute in 2./3. Lesung das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Über Zweck und Inhalt des Gesetzes informiert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Gesundheitsausschusses: „Mitunter müssen gesetzlich Versicherte wochenlang auf einen Facharzttermin warten. Das…

Bild: „Große Freude über die anstehenden Änderungen im Wahlrecht beim parlamentarischen Abend der Lebenshilfe bei Dirk Heidenblut, MdB und Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung werden abgeschafft

Auf Druck der SPD hat sich die Regierungskoalition darauf verständigt, Menschen mit Behinderung künftig nicht länger vom Wahlrecht auszuschließen. Damit wird eine langjährige SPD-Forderung erfüllt, sagt Dirk Heidenblut, Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie sowie das Betreuungsrecht der SPD-Bundestagsfraktion: „Bereits im…

Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst“, sagt Dirk Heidenblut, MdB aus Essen am Internationalen Frauentag am 8. März. „Wir wollen…

Psychotherapeutenausbildungsgesetz im Kabinett

Heute wurde im Kabinett die Reform der Psychotherapeutenausbildung beschlossen. Dazu erklären Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, und Dirk Heidenblut, Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie: „Der Bedarf an psychotherapeutischer Versorgung wächst in Deutschland stetig an und für die Behandlung erkrankter…

Im Kabinett beschlossen: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer!

Heute hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley (SPD) beschlossen. Kern des Entwurfs ist die Erhöhung der Vergütung von gerichtlich bestellten Betreuern in der gesetzlichen Betreuung von Personen, die…

Der Pakt für den Rechtsstaat kommt

Bund und Länder haben sich nach langem Ringen Anfang Februar auf den Pakt für den Rechtsstaat verständigt. Worum es geht und was er beinhaltet erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz: „Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind…

Bild: „Dirk Heidenblut, MdB und Dr. Dietrich Munz (Präsident der BPtK) auf dem Empfang der Bundespsychotherapeutenkammer anlässlich 20 Jahre Psychotherapeutengesetz“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

20 Jahre Psychotherapeutengesetz – Ausbildungsreform in den Startlöchern

Vor 20 Jahren ist das Psychotherapeutengesetz in Kraft getreten. Passend dazu soll demnächst im Bundeskabinett der Regierungsentwurf des Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung beschlossen werden. Was der bisherige Entwurf beinhaltet und was sich aus seiner Sicht noch ändern muss, erklärt…

Reform des Transplantationsgesetzes beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat heute die Änderung des Transplantationsgesetzes beschlossen. Damit soll die Organspendepraxis in Krankenhäusern effektiver gestaltet werden. Dazu erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Gesundheit: „Noch immer dauert es in Deutschland im Durchschnitt 10 Jahre,…

Tabakwerbeverbot zügig angehen!

Aktuell wird abermals ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte diskutiert. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, drogen- und suchtpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „In der Vergangenheit scheiterten Versuche Tabakwerbung zu verbieten immer wieder am Widerstand von CDU und CSU. In den letzten Wochen…

Die 112 rettet Leben!

Am 11.2. eines jeden Jahres findet der Europäische Tag des Notrufs 112 statt. Seit 2009 nutzt die Europäische Union den Tag, um die europaweite Gültigkeit des Notrufs 112 sichtbarer und die Vorteile der europaweiten Notrufnummer bekannter zu machen. Dirk Heidenblut,…

Modernes, europäisches Urheberrecht endlich umsetzen!

Zum Trilog zur EU Urheberrechtsrichtlinie nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Rechtsausschusses und Berichterstatter für das Urheberrecht, Stellung: „Seit nunmehr fünf Jahren wird auf der europäischen Ebene an der Reform der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 gearbeitet. Der sogenannte Trilog zwischen…

Safer Internet Day: Kinder- und Jugendschutz verbessern!

Der heutige Safer Internet Day findet in diesem Jahr unter dem Motto „Together for a better internet“ statt. Die Initiative der Europäischen Kommission ruft dabei weltweit zu Veranstaltungen und Aktionen rund um das Thema Internetsicherheit auf. In Deutschland wird der…

Gemeinsam den Krebs besiegen

Am heutigen 4. Februar findet der Weltkrebstag unter dem Motto „Ich bin und ich werde“ statt. Der Weltkrebstag wird in Deutschland von der Stiftung Deutsche Krebshilfe, dem Deutschen Krebsforschungszentrum und der Deutschen Krebsgesellschaft ausgerichtet. Dazu erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und…

Die Ausbildung der Psychotherapeuten neu regeln

Kürzlich hat das Bundesministerium für Gesundheit einen sogenannten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung vorgelegt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für Psychotherapie und Psychiatrie, Dirk Heidenblut nimmt Stellung: „Der Gesetzentwurf aus dem Ministerium ist ein guter und richtiger Schritt, um…

Wir bringen die Digitalisierung des Gesundheitswesens voran!

Mit mehreren Änderungsanträgen zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) soll die Digitalisierung des Gesundheitswesens schneller vorangebracht werden. Dazu erklärt der Abgeordnete Dirk Heidenblut, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für E-Health und Telemedizin: „Ich habe mich in der Vergangenheit immer wieder für eine andere…

Das elektronische Rezept wird auf den Weg gebracht

Im Bundeskabinett wurde heute der Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher und Berichterstatter für die Digitalisierung des Gesundheitswesens der SPD-Fraktion: „Es ist gut, dass die Konsequenzen aus…

Am Europäischen Datenschutztag für einen starken Datenschutz einstehen!

Anlässlich des heutigen Europäischen Datenschutztages erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Berichterstatter der SPD-Fraktion für die Digitalisierung des Gesundheitswesens und den digitalen Verbraucherschutz: „Beim Datenschutz darf es keine Kompromisse geben. Daran erinnert der heutige Europäische Datenschutztag. Mir ist es besonders wichtig,…

Energiesparmeister 2019 gesucht  

Ab sofort wird der Energiesparmeister 2019 gesucht. Bis zum 4. April 2019 können sich Projekte an Schulen um den Landesmeister- und den Bundesmeister-Titel bewerben. Dazu erklärt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Schüler sagen dem Klimawandel den Kampf an. Ob mit…

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