Übersicht

Meldungen

Cannabis: Einheitliche Kleinstbesitzmengen sinnvoll, aber zu kurz gesprungen – Müssen von vorsintflutlicher Cannabisprohibition wegkommen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, begrüßt einen Vorstoß der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), zu Kleinstbesitzmengen bei Cannabis. Ludwig hatte vorgeschlagen, die Kleinstbesitzmengen, die im Regelfall nicht zu Strafverfolgung führen, deutschlandweit zu vereinheitlichen. Der Abgeordnete Dirk…

Sozialministerium fördert Teilhabeprojekt in Essen mit 8 Millionen Euro

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert das Projekt „Essen.Pro.Teilhabe“ mit fast acht Millionen Euro. Das Essener Teilhabeprojekt soll Menschen mit Behinderungen oder gesundheitlichen Einschränkungen besser unterstützen, begleiten und beraten. Dazu sagt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Die Teilhabe von…

Dirk Heidenblut ruft zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop auf

Vom 21. März bis zum 28. März 2020 wird der 17. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag stattfinden. Der Workshop wird gemeinsam vom Deutschen Bundestag, der Bundeszentrale für politische Bildung sowie der Jugendpresse Deutschland e.V. veranstaltet. „An dem Workshop können 25 interessierte…

Entlastung kleiner Betriebsrenten beschlossen

Heute hat der Bundestag eine umfangreiche Entlastung kleiner Betriebsrenten beschlossen. Bis zu 300 Euro haben die Betriebsrentnerinnen und -rentner künftig pro Jahr mehr im Geldbeutel. Dazu sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen: „Wir entlasten gerade die kleinen Betriebsrenten. Das…

Klare Position der SPD zum Cannabisverbot ist überfällig! – Dirk Heidenblut (SPD): Aufschieben einer vernünftigen Cannabispolitik schadet

Ein Jahr ist es her, dass alle Facharbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet haben. Die Gesundheitspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern, dass künftig der Besitz kleiner Mengen von Cannabis nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden soll. Zudem…

Gesamtdeutsches Fördersystem beschlossen – Förderung nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtung

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Bundesregierung hat beschlossen, mit einem neuen gesamtdeutschen Fördersystem strukturschwache Regionen gezielt zu fördern. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat dazu die nächsten Schritte beschlossen. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (SPD): „Es muss gelten:…

Bund unterstützt Creative Tech Ruhr Festival – Kultur- und Kreativwirtschaft sind Motoren des Wandels im Ruhrgebiet

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat vergangene Woche die Einrichtung und Förderung eines Kreativwirtschaftsfestivals im Ruhrgebiet mit 11 Millionen Euro beschlossen. Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und europäischen Kulturlandschaft. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen freut…

Endlich App auf Rezept! – Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-Gesetz

Der Bundestag hat am Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Auch heute schon nutzen viele Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel dabei unterstützen, ihre Arzneimittel regelmäßig einzunehmen oder ihre…

Bild: © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Eines sage ich aber schon mal an dieser Stelle: Dieses Gesetz ist keineswegs ein gigantischer Verstoß gegen den Datenschutz. Vielmehr haben wir den Datenschutz hier sehr genau und sehr penibel beachtet. Es ist ein gutes Gesetz.

Dirk Heidenblut (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Rede wundert mich allerdings nicht, dass bei der AfD kein einziger Gesundheitspolitiker anwesend ist. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU…

Termine