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Meldungen

Bild: „Dirk Heidenblut, MdB bei der Übergabe der TSVG-Petition“, Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Umstrittener Passus zur Psychotherapie soll aus dem TSVG verschwinden

Der Druck aus der Fachwelt auf die Gesundheitspolitik in Berlin – auch durch eine Petition mit mehr als 190.000 Unterschriften – zeigt Wirkung: Ein hoch umstrittener Passus zur Psychotherapie soll aus dem Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) entfernt werden.

E-Health muss 2019 Priorität haben  

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen muss 2019 endlich Priorität im Bundesgesundheitsministerium haben. Das fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Berichterstatter für E-Health, Telemedizin und Digitalisierung im Gesundheitswesen. „Das Bundesministerium für Gesundheit muss endlich in die Gänge…

Deutliche Änderung am TSVG notwendig!

Zur aktuellen Debatte um den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie: „Der zurzeit diskutierte Gesetzentwurf zum TSVG erregt besonders bei Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten die…

Investitionen in die Zukunft der Kommunen

Der Bund investiert allein im kommenden Jahr rund 40 Milliarden Euro zusätzlich in die Kommunen. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2019 werden klare Schwerpunkte auf sozialen Wohnungsbau, Integration, sozialen Arbeitsmarkt, Infrastruktur und Klimaschutz gelegt. Dazu erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus…

Europäischer Hilfsfonds fördert Sozialprojekt in Essen

Der Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) der EU fördert das Projekt „bzw plus – Beratung für Zugewanderte und Wohnungslose“ in Essen mit über 600.000 Euro. Dazu erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen: „Konkrete Beratung und Begleitung…

Positiv zusammen leben am Welt-AIDS-Tag

Am 1. Dezember findet jährlich der Welt-AIDS-Tag statt. Dieser Tag soll die Solidarität mit Menschen mit HIV und AIDS fördern, Diskriminierung und Stigmatisierung abbauen sowie den Verstorbenen erinnern. „Aktuell leben rund 37 Millionen Menschen weltweit…

Mietrechtsanpassungsgesetz verabschiedet – Die SPD setzt sich durch

Heute hat der Deutsche Bundestag das Mietrechtsanpassungsgesetz verabschiedet. Im parlamentarischen Verfahren konnte die SPD an vielen Punkten erhebliche Verbesserung, auch über den Koalitionsvertrag hinausgehend durchsetzen. Dazu erklärt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Künftig werden Modernisierungskosten nicht mehr zu elf Prozent…

Bund fördert freie Kunstszene auf Zollverein

In den kommenden drei Jahren fördert der Bund ein Bündnis der wichtigsten Produktions- und Präsentationsorte der frei produzierenden zeitgenössischen darstellenden Künste in Deutschland. Die sogenannte freie Szene wird mit insgesamt 12 Millionen Euro unterstützt. Davon profitiert auch das Performing Arts Choreographische…

Kinder übernehmen das Ruder am Tag der Kinderrechte  

Am 20. November findet jedes Jahr der Tag der Kinderrechte statt. In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Kids Takeover“. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) will durch die Aktion auf das Recht auf freie Meinungsäußerung von Kindern…

Bund fördert barrierefreien Umbau des S-Bahnhofs Zollverein Nord

Der Bundeshaushalt 2019 fördert den barrierefreien Umbau des S-Bahnhofs Zollverein Nord in Essen mit rund vier Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Anfang November verabredet. „Die Teilhabe von Menschen mit einer Behinderung am gesellschaftlichen Leben ist ein…

Bund erhöht Zuschuss für die Deutsche AIDS-Hilfe

Der Bund wird ab 2019 seinen Zuschuss für die Deutsche AIDS-Hilfe deutlich erhöhen. Seit 2008 beträgt der Zuschuss 5 Millionen Euro pro Jahr und wird ab 2019 auf sechs Millionen Euro erhöht. Das hat der Haushaltsausschuss des…

Bundeshaushalt stellt 600.000 Euro für Blindenbibliotheken bereit

Die Förderung für die Blindenbibliotheken wird 2019 um 600.000 Euro aufgestockt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales von Hubertus Heil (SPD) wird mit dem kommenden Haushalt 2019 entsprechende finanzielle Mittel bereitstellen. „Damit wird eine wichtige Forderung des Parlaments an die…

Kindern die Freude am Lesen vorleben

Am 16. November 2018 findet der 15. bundesweite Vorlesetag unter dem Motto „Natur und Umwelt“ statt. Auch in diesem Jahr nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen wieder gerne an Veranstaltungen des Aktionstages teil. „Bei Kindern kann gar nicht früh…

Rentenpaket beschlossen – Doppelte Haltelinie bis 2025

In Berlin hat der Deutsche Bundestag vergangene Woche das Rentenpaket von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verabschiedet. Die doppelte Haltelinie sichert bis 2025 das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent und die Rentenversicherungsbeiträge von Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei insgesamt maximal 20 Prozent…

Bild: © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Der beste Weg dahin ist der allgemeinverbindliche Tarifvertrag, den wir anstreben, und das unabhängig von einer Neuregelung der Finanzierungsstruktur. Diese Frage separat und schnell zu lösen, sind wir den engagierten Pflegefachkräften schuldig. Und es ist auch ein nötiger Schritt, damit neue Pflegefachkräfte überhaupt gewonnen werden können.

Rede zu Protokoll zu TOP 19 am 08.11.18: 1. Les. Reg.-Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Beitragsanpassung. In der letzten Legislaturperiode haben wir umfassende Verbesserungen in der Pflege durch die drei Pflegestärkungsgesetze bewirkt. Neben neuen…

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