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Meldungen

Kindern die Freude am Lesen vorleben

Am 16. November 2018 findet der 15. bundesweite Vorlesetag unter dem Motto „Natur und Umwelt“ statt. Auch in diesem Jahr nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen wieder gerne an Veranstaltungen des Aktionstages teil. „Bei Kindern kann gar nicht früh…

Rentenpaket beschlossen – Doppelte Haltelinie bis 2025

In Berlin hat der Deutsche Bundestag vergangene Woche das Rentenpaket von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verabschiedet. Die doppelte Haltelinie sichert bis 2025 das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent und die Rentenversicherungsbeiträge von Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei insgesamt maximal 20 Prozent…

Bild: © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Der beste Weg dahin ist der allgemeinverbindliche Tarifvertrag, den wir anstreben, und das unabhängig von einer Neuregelung der Finanzierungsstruktur. Diese Frage separat und schnell zu lösen, sind wir den engagierten Pflegefachkräften schuldig. Und es ist auch ein nötiger Schritt, damit neue Pflegefachkräfte überhaupt gewonnen werden können.

Rede zu Protokoll zu TOP 19 am 08.11.18: 1. Les. Reg.-Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Beitragsanpassung. In der letzten Legislaturperiode haben wir umfassende Verbesserungen in der Pflege durch die drei Pflegestärkungsgesetze bewirkt. Neben neuen…

Ein guter Tag für die Pflege

Heute wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Damit setzt die SPD ihr Versprechen um und verbessert spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörige. Das Pflegepersonalstärkungsgesetz sorgt dafür, dass mehr Personal eingestellt wird,…

Sucht & Drogen-Hotline ab 2019 kostenfrei zu erreichen!

Die Sucht & Drogen-Hotline unter Federführung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) wird ab dem kommenden Jahr kostenfrei zu erreichen sein. Aus dem Bundeshaushalt werden dafür bis zu 1 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. „Es ist niemandem zu erklären, warum…

SPD-Ruhr MdBs kämpfen um EU-Mittel für das Ruhrgebiet!

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet haben Bundeskanzlerin Merkel und NRW-Ministerpräsident Laschet per Brief aufgefordert, sich für den Erhalt der EU-Mittel für das Ruhrgebiet einzusetzen. „Wir müssen sicherstellen, dass die Kommunen mit besonders hohem Förderbedarf auch weiterhin von der EU unterstützt…

Bund fördert Zeche Zollverein mit einer Millionen Euro zusätzlich

Die Bundesregierung wird das UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein mit einer Millionen Euro in 2019 zusätzlich fördern. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin heute beschlossen. „Seit dem Ende des Steinkohlebergbaus auf Zeche Zollverein in den 80er Jahren hat sich…

Teilhabechancengesetz beschlossen – Sozialer Arbeitsmarkt kommt!  

Der Deutsche Bundestag in Berlin hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen. Damit wird zum 1. Januar der Soziale Arbeitsmarkt Realität und ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit geschaffen. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen: „Auch wenn die Lage…

Die Musterfeststellungsklage kommt – Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz tritt in Kraft

Ein weiteres Mal stellt die SPD-Bundestagsfraktion klar: Wer Recht hat, muss auch Recht bekommen! Ab dem 1. November 2018, ist es möglich, die sogenannte Musterfeststellungsklage einzureichen. In solchen Musterfeststellungsverfahren sollen künftig Verbraucherschutzverbände gegen Großkonzerne klagen und einen grundsätzlichen Schadensersatzanspruch gerichtlich feststellen…

Nachbesserung beim Mieterschutzgesetz gefordert!

In der vergangenen Woche hat das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren zum Mieterschutzgesetz mit der sogenannten 1. Lesung begonnen. Die zunehmend dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt macht eine Stärkung des Mieterschutzes dringend erforderlich. Der Regierungsentwurf ist ein erster wichtiger Schritt dazu. Ziel ist…

Bild: © Deutscher Bundestag / Achim Melde

Mit unserem Entschließungsantrag wollen wir darüber hinaus dafür sorgen, dass den Blindenbibliotheken, die wir wertschätzen und die für die Umsetzung des Ganzen wichtig sind, ausreichend Geld zur Verfügung gestellt wird.

Dirk Heidenblut (SPD): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 95 Prozent der Literatur sind in Deutschland derzeit für blinde Menschen und für Menschen, die stark seheingeschränkt sind, nicht verfügbar, weil sie…

Bild: „Dirk Heidenblut MdB unterstützt die #unfrei Kampagne von IJM“, Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Am Europäischen Tag gegen Menschenhandel auf Sklaverei aufmerksam machen

Seit 2007 findet am 18. Oktober der Europäische Tag gegen Menschenhandel statt. Er wurde von der EU Kommission initiiert, um die europäische Öffentlichkeit auf Sklaverei und Menschenhandel aufmerksam zu machen. Dazu…

Endlich wieder Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung

Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz (GKV-VEG) verabschiedet. Damit löst die SPD ein Versprechen ein, das sie ihren Wählerinnen und Wählern gegeben hat. Ab dem 1. Januar 2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder…

Weil du wichtig bist!

Am 13. Oktober ist Welthospiztag. Mit dem diesjährigen Motto des Deutschen Hospiz- und Palliativverbandes „Weil du wichtig bist“ werden die Patient*innen in den Mittelpunkt gerückt. Zugleich richtet sich das Motto auch an die Hospizgründerin Cicely Saunders, die in diesem Jahr…

Bild: : „Dirk Heidenblut MdB und Kerstin Griese MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, erkundigten sich am 04.09.18 vor Ort über die Arbeit der EUTB“, Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Bundessozialministerium fördert Teilhabeberatung in Essen in Millionenhöhe

Seit Anfang des Jahres unterstützt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Essen mehrere Projekte der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) mit einer Gesamtsumme von rund 1,8 Millionen Euro. Die EUTB berät Menschen mit Behinderungen sowie deren Angehörige zu Rehabilitationsmaßnahmen, bei…

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