Übersicht

Meldungen

Klimaschutz – Sozial und gerecht

Der SPD-Parteivorstand hat Ende Juni einen Masterplan Klimaschutz verabschiedet. In einem Zehn-Punkte-Plan werden Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft präsentiert. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Umweltschutz braucht eine moderne, ökologische…

Bundeshaushalt 2020 – Sozialer Zusammenhalt und ein modernes Land

Kürzlich hat die Bundesregierung den Entwurf für den Bundeshaushalt 2020 und die mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Der kommende Haushalt setzt deutliche Schwerpunkte auf Investitionen in den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft und in ein modernes Land. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen…

Schluss mit ePA-Kuddelmuddel

Heute hat die Bundesregierung den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV) diese Passagen aus dem ursprünglichen Entwurf entfernt.

5 Jahre Mindestlohn – Eine Erfolgsgeschichte mit Ansage

Vor 5 Jahren hat der Deutsche Bundestag erstmals einen flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. Dafür hat die SPD lange gegen den Widerstand von CDU und CSU in der Koalition ankämpfen müssen. Ein Jubiläum und ein Grund zum Feiern, findet der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk…

Grundsteuerreform auf den Weg gebracht

Das Bundeskabinett hat im Juni die Grundsteuerreform auf den Weg gebracht. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Grundsteuereinnahmen von etwa 15 Milliarden Euro im Jahr für die Kommunen auch weiterhin sicherzustellen. Die Berechnung der Grundsteuer wird sich auf Bundesebene…

Regierung reformiert zahnärztliche Ausbildung

Die Bundesregierung hat heute die zahnärztliche Ausbildung per Verordnung neu geregelt. Damit soll die seit Jahrzehnten unveränderte Ausbildungsordnung an die heutige Zeit angepasst werden. Ein richtiger Schritt, findet Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für die zahnärztliche Versorgung:…

Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit

Vergangene Woche wurde das Wohngeldstärkungsgesetz erstmals im Bundestag beraten. Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in Deutschland. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung automatisch angepasst. Dazu…

SPD setzt Starke-Familien-Gesetz durch

Ab dem 1. Juli 2019 treten drei familienpolitische Maßnahmen in Kraft, für die die SPD in der Koalition hart gekämpft hat. Mit der Erhöhung des Kindergeldes, der Neugestaltung des Kinderzuschlags und den neuen Leistungen für Bildung und Teilhabe…

Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Ruhrgebiet

In dieser Woche tagten die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Dazu erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen: „Wir Ruhr-SPD-Abgeordneten setzen uns für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere Forderungen deutlich gemacht. Das Ruhrgebiet verdient…

Nägel mit Köppen machen – Tabakwerbeverbot jetzt umsetzen!

In der heutigen Kanzlerinnenbefragung befürwortete Bundeskanzlerin Merkel öffentlich das Tabakwerbeverbot. Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Umdenken in der Union: „Wir müssen endlich Nägel mit Köppen machen! Seit dem Inkrafttreten der Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation 2005 ist Deutschland verpflichtet,…

Bild: „Dirk Heidenblut MdB bei einer Kundgebung von Studierenden und Psychotherapeut*innen in Ausbildung“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Dirk Heidenblut fordert Übergangsregelungen für Psychotherapeut*innen in Ausbildung

Heute wurde im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition von Psychologiestudierenden angehört. Sie fordern eine bessere Vergütung und Übergangsregelungen bei der Reform der Psychotherapeutenausbildung. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie erklärt seine Unterstützung:…

Bild: „Dirk Heidenblut MdB bei einer Fotoaktion der Nachhaltigkeitsziele im Deutschen Bundestag“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

17 Ziele für eine bessere Welt  

Klimaschutz, sauberes Wasser und nachhaltiger Konsum – nur drei der insgesamt 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Die 17 Nachhaltigkeitsziele wurden 2015 auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in New York verabschiedet. „Die gesamte Staatengemeinschaft steht in der…

Psychotherapeutenausbildung – Reformvorschlag dringend nachbessern!

Aktuell wird die Reform der Psychotherapeutenausbildung diskutiert. Aufgrund der vielen Anfragen stellt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie, nochmals klar: „Es kann und wird mit mir keine Reform der Psychotherapeutenausbildung geben, wenn nicht entscheidende Punkte im Gesetzentwurf…

Konzertierte Aktion Pflege – Mehr Personal und bessere Bezahlung

Im Juni hat die Bundesregierung ihr Konzept für eine Konzertierte Aktion Pflege vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Ziel, die Entlohnung des Pflegepersonals deutlich zu verbessern. Näheres erläutert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Gesundheitsausschusses: „Im…

Woche der Umwelt 2020 – Jetzt bewerben!

Zum sechsten Mal findet 2020 die Woche der Umwelt statt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt im Juni nächsten Jahres in Kooperation mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt auf Schloss Bellevue in Berlin ein. „Im nächsten Jahr haben rund 180 Umweltprojekte aus ganz…

Vergleichsportale strenger kontrollieren

Die SPD will Vergleichsportale im Internet künftig strenger kontrollieren und Verstöße gegen Verbraucherschutzrechte ahnden lassen. Dazu sollen die Kompetenzen des Bundeskartellamtes ausgebaut werden. Die Verbraucherzentralen unterstützen die Forderung. Dazu sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für den digitalen Verbraucherschutz: „Wir…

Bundesrat beschließt neue zahnärztliche Approbationsordnung

Am Freitag vor Pfingsten hat der Bundesrat nach langem Ringen, der seit 2017 vorliegenden Novelle zur Approbationsordnung für Zahnärzte, zugestimmt. Die alte Approbationsordnung wurde in den letzten 64 Jahren kaum verändert und entsprach damit nicht mehr den Anforderungen an eine…

Bundesrat beschließt: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Am heutigen Freitag hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. Dazu erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dirk Heidenblut, Berichterstatter für…

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