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SPD Bundestag

Cannabisgesetzentwurf zum Greifen nah: Erster Entwurf zu Ende April erwartet

Voller Vorfreude, Spannung und Aufregung wird der Cannabisgesetzentwurf erwartet. Nun hat der Gesundheitsminister ein 2-Säulen-Modell vorgelegt, welches die Cannabislegalisierung in zwei Schritten vorsieht: also 2 Gesetzentwürfe. Zunächst wird die Entkriminalisierung angegangen in einem ersten Gesetzentwurf (1. Säule), anschließend sollen in…

Fake News, Hass und Hetze journalistisch aufdecken

Fake News, gezielte Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Medien, u. a. dagegen agieren die Journalisten der „CORRECTIV – Recherchen für die Gesellschaft gGmbH“. Im Zentrum von CORRECTIV steht der investigative Journalismus mit einer Kritik- und Kontrollfunktion in der…

Kehrtwende des G-BA lässt Aufatmen: Beschluss zur Änderung der Arzneimittelrichtlinie steht fest

Nachdem der Arzneimittelrichtlinienentwurf des G-BA (Gemeinsamer Bundesausschuss) vergangenes Jahr im November tiefschneidende Einschränkungen in der Medizinalcannabisversorgung vorsah, sorgt der aktuelle G-BA Beschluss für Erleichterung. Denn vom Tisch ist z. B. der ursprünglich geplante Fachärztevorbehalt. Das stimmt den SPD-Bundestagsabgeordneten und drogenpolitischen…

Girls‘ Day 2023 – warum nicht im Bundestag?

„Mehr Frauen in die Politik“ – Dirk Heidenblut, MdB aus Essen, lädt ein Wie sieht der Arbeitsalltag einer Politikerin aus? Hat Politik etwas mit mir zu tun? Welche Voraussetzungen baucht es, um den Beruf „Politikerin“ zu ergreifen? Antworten auf diese…

Nicht sitzen bleiben – komm in Bewegung!

Bewegungs-Zeugnis 2022 für Kinder und Jugendliche mit Luft nach oben In den letzten zwei Jahren waren vorübergehend weder Freizeitangebote wie gewohnt zugängig noch Vereinsaktivitäten möglich. Kein Wunder also, dass Kinder und Jugendliche große Bewegungsdefizite aufweisen und viel Zeit vor Computer,…

ESSEN aufgepasst: Projekte für den Berliner Gesundheitspreis 2023 gesucht

Die (sozialen) Lebensverhältnisse bestimmen oft die Chancengleichheit im Gesundheitswesen. Ziel ist, diese nachhaltig zu verbessern und zu fördern. Genau das wollen der AOK-Bundesverband und die Ärztekammer Berlin mit dem Berliner Gesundheitspreis bewirken. Gesucht werden Projekte, Initiativen oder Ideen, die Lösungsvorschläge…

Die Gaspreisbremse kommt

Expert:innen-Kommission Gas und Wärme gibt Lösungsvorschlag für Verbraucher:innen  Angesichts der derzeitigen Preissteigerungen und Herausforderungen der Energieversorgung sind schnelle Entlastungen, die vor finanzieller Überforderung schützen und klare Einsparanreize geboten. Die Expert:innen-Kommission Gas und Wärme schlägt vor diesem Hintergrund eine Lösung für…

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